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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des inmotio Therapiezentrum Plauen GbR 1. Geltungsbereich Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Leistungen und Angebote des inmotio Therapiezentrum Plauen GbR, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Abweichende Bedingungen der Patient*innen finden keine Anwendung, es sei denn, sie werden schriftlich bestätigt. Die jeweils aktuelle Fassung der AGB ist auf der Website der Praxis sowie vor Ort in den Räumlichkeiten der Praxis einsehbar und wird dem Patienten auf dessen Wunsch in Textform ausgehändigt. 2. Leistungsangebot Das inmotio Therapiezentrum Plauen GbR bietet Leistungen in den Bereichen Physiotherapie, Ergotherapie sowie ambulante Rehabilitation an. Grundlage für die Behandlung sind ärztliche Verordnungen oder eine private Vereinbarung zwischen dem Patienten und dem Therapiezentrum. Außerdem bietet das inmotio Therapiezentrum Präventionskurse (Primär- und Sekundärpräventionskurse), Rehasportgruppen, T-Rena und Wellnessleistungen an. Ein bestimmter Behandlungserfolg wird ausdrücklich nicht garantiert, da der Erfolg von individuellen Faktoren des Patienten abhängt. 3. Zustandekommen des Vertrags Der Vertrag kommt durch die Terminvereinbarung zwischen dem Patienten und der Praxis zustande. Eine ärztliche Verordnung ist spätestens zum Behandlungsbeginn vorzulegen, sofern die Behandlung auf Rezeptbasis erfolgt. Andernfalls erfolgt die Behandlung auf private Vereinbarung. 4. Terminvereinbarung und -absage Termine können persönlich oder telefonisch vereinbart werden. Die vereinbarten Termine sind verbindlich. Der Patient verpflichtet sich, rechtzeitig zum vereinbarten Termin zu erscheinen. Eine kostenfreie Absage ist bis spätestens 24 Stunden vor dem Termin möglich. Die Absage kann telefonisch oder in Textform erfolgen. Maßgeblich ist der rechtzeitige Eingang der Mitteilung im inmotio Therapiezentrum Plauen GbR. Bei kurzfristigeren Absagen oder unentschuldigtem Nichterscheinen behalten wir uns vor, den ausgefallenen Termin privat in Rechnung zu stellen, sofern der Termin nicht anderweitig vergeben werden kann. Die Grundlage hierfür bildet § 611 BGB (Dienstvertrag) in Verbindung mit § 615 BGB. Das inmotio Therapiezentrum Plauen GbR wird dem Patienten nur die Kosten in Rechnung stellen, die durch den Ausfall tatsächlich entstanden sind. Dies entspricht in der Regel dem vereinbarten Entgelt/Vergütungssatz für die ausgefallene Leistung. Von einer solchen Ausfallrechnung wird abgesehen, wenn der Patient den Ausfall nachweislich infolge eines wichtigen Grundes verursacht hat, welcher außerhalb seiner Tatherrschaft liegt, wie z.B. bei Unfall oder plötzlicher Erkrankung. Der Patient trägt die Beweislast für eine rechtzeitige Absage bzw. dafür, dass er den Termin unverschuldet nicht hat wahrnehmen können, siehe oben. Das inmotio Therapiezentrum Plauen GbR behält sich vor, Leistungen bei Verhinderung des Therapeuten zu verschieben oder durch andere qualifizierte Therapeuten durchführen zu lassen. 5. Rücktrittsrecht Das inmotio Therapiezentrum Plauen GbR ist berechtigt, vom Behandlungsvertrag zurückzutreten, wenn der Kunde/Patient gegen wesentliche Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) verstößt. Dies umfasst insbesondere:
Im Falle eines Rücktritts durch das inmotio Therapiezentrum Plauen GbR sind alle bis dahin erbrachte Leistungen unverzüglich nach Rechnungserhalt zu zahlen. Dies gilt auch für Ausfallrechnungen, die gemäß Punkt 4 fällig geworden sind. Die Praxis behält sich außerdem das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Durchführung der Leistungen durch Ereignisse höherer Gewalt (z. B. Naturkatastrophen, Epidemien, unvorhergesehene behördliche Einschränkungen) oder unverschuldete Umstände (z. B. plötzliche Krankheit eines Therapeuten) unmöglich wird. In diesem Fall entfallen sämtliche gegenseitigen Ansprüche, mit Ausnahme der Erstattung bereits gezahlter Beträge für nicht erbrachte Leistungen. 6. Vergütung und Abrechnung Die Abrechnung erfolgt nach den jeweils gültigen Sätzen der gesetzlichen Krankenkassen oder gemäß individueller Honorarvereinbarung. Bei privat Versicherten liegt die Kostenübernahme im Verantwortungsbereich der Patienten auf der Grundlage einer Rechnung gemäß der vereinbarten Honorarsätze. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass ein einheitliches Gebührenverzeichnis für physio- bzw. ergotherapeutische Leistungen in Deutschland nicht existiert. 7. Zuzahlungen Gesetzlich Versicherte sind verpflichtet, die gesetzlich vorgeschriebene Zuzahlung zu leisten, sofern keine Befreiung vorliegt. Die Zuzahlung ist spätestens bei der zweiten Behandlung fällig. 8. Haftung Das Therapiezentrum haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen. Das inmotio Therapiezentrum Plauen GbR haftet nicht für Ansprüche – gleich welcher Art – aus Schadensfällen, Zwischenfällen, Unfällen, Verletzungen oder Folgeschädigungen, die im Zusammenhang mit dem Besuch des inmotio Therapiezentrum Plauen GbR eintreten können. Dies gilt auch für Sachschäden. Der Patient ist verpflichtet, die Therapeuten/ Kursleiter über gesundheitliche Beschwerden, Erkrankungen und Risiken umfassend zu informieren. Für gesundheitliche Schäden, die durch unvollständige oder falsche Angaben der Patienten entstehen, wird ebenfalls keine Haftung übernommen. Der Besuch des inmotio Therapiezentrum Plauen erfolgt auf eigene Verantwortung. Es besteht keine Unfallversicherung für den Besucher. 9. Ausführungsort Der Ausführungsort für die Leistungen aus dem Behandlungsvertrag ist grundsätzlich der Sitz des inmotio Therapiezentrum Plauen GbR , sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde. Im Falle von Hausbesuchen gilt der Ort des Hausbesuches als Ausführungsort. Der Patient stellt sicher, dass alle notwendigen Voraussetzungen für die Behandlung am vereinbarten Ausführungsort gegeben sind (z. B. ausreichender Platz und hygienische Bedingungen bei Hausbesuchen). Bei Verstößen, die die Behandlung unmöglich machen, behält sich die Praxis das Recht vor, die Behandlung abzubrechen und etwaige Ausfallkosten gemäß Punkt 4 in Rechnung zu stellen. 10. Datenschutz Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Nähere Informationen finden sich in unserer Datenschutzerklärung. Personenbezogene Daten werden nur zur Durchführung des Vertragsverhältnisses und der Abrechnung gespeichert und verarbeitet. 11. Schweigepflicht Alle Therapeuten unterliegen der gesetzlichen Schweigepflicht. Eine Weitergabe von Informationen an Dritte erfolgt nur mit schriftlicher Einwilligung der Patientinnen oder auf Grundlage einer gesetzlichen Verpflichtung. 12. Schlussbestimmungen Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Für Kurse gelten außerdem speziell die Allgemeinen Kursbedingungen sowie Haftungsausschlussbestimmung. > HIER Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Plauen. |
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